23.08.2024

Die Stadt Saalfeld/Saale informiert zur Stadtratssitzung am 21. August 2024


Bevor sich der Stadtrat in seiner Sitzung am 21. August 2024 der umfangreichen Tagesordnung widmete, wurde der alte und neue Bürgermeister der Stadt Saalfeld/Saale Dr. Steffen Kania im Amt vereidigt. Als ältestes Mitglied nahm Verena Sigmund ihm den Amtseid ab und legte ihm anschließend die Amtskette um. „Ich freue mich auf sechs arbeitsreiche Jahre zum Wohle unserer Heimatstadt“, sagte das Stadtoberhaupt mit Blick auf seine zweite Amtszeit.

 

Anschließend wurde eine Reihe von Beschlüssen gefasst u.a.

Beschluss: Verwendung der Zuwendung Feuerwehrpauschale

Der Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale hat beschlossen, die Zuweisung des Freistaates Thüringen für eine Feuerwehrpauschale in Höhe von 105.600 Euro wie folgt zu verwenden und die außerplanmäßige Ausgabe genehmigt:

  • Ersatzbeschaffung der defekten Drehleiter
  • Beschaffung von Funkmeldeempfängern
  • zusätzliche Anschaffung von Feuerwehrschutzbekleidung/-helme

Die Stadt Saalfeld/Saale hat auf Grundlage der Förderrichtlinie für eine landesweite Feuerwehrpauschale 2024 eine Zuwendung in Höhe von 105.600 Euro erhalten. Diese Mittel sind für zusätzliche, nicht im Haushaltsplan vorgesehene Beschaffungen zu verwenden.

Das Drehleiterfahrzeug wurde bei einem Feuerwehreinsatz im Dezember 2023 so stark beschädigt, dass derzeit von einem Totalschaden auszugehen ist. Zur Absicherung von Feuerwehreinsätzen für die Rettung mittels Drehleiter musste zwingend ein gebrauchtes Ersatzdrehleiterfahrzeug DLA-K-23-12 in Höhe von 69.000 Euro angeschafft werden.

Für 36.600 Euro sollen die Kameraden, welche 2023 noch nicht mit Feuerwehrschutzbekleidung ausgestattet wurden, mit der entsprechenden Schutzkleidung Cargo C versehen werden und es sollen Feuerwehrschutzhelme in den Löschbezirken 2 und 3 angeschafft werden.

Darüber hinaus sollen Funkmeldeempfänger, vorrangig für Wittgendorf durch Wegfall der Sirene beschafft werden.

Beschluss: Beschaffung eines Einsatzleitwagens

Der Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale hat im Vorgriff auf den Haushalt 2025 die Beschaffung eines ELW 1 für die Stadtteilfeuerwehr Saalfeld beschlossen.

Grundlage für die Beschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 1) bildet der Brandschutzbedarfsplan der Stadt Saalfeld/Saale. Für die Beschaffung eines Einsatzleitwagens wurde jeweils in den Jahren 2022 und 2023 Förderanträge gestellt. Der Fördermittelbescheid des Landes Thüringen über 70.000 Euro liegt vor. Nach der Fördermittelzusage des Thüringer Landesverwaltungsamtes kann mit der Ausschreibung begonnen werden.

Beschluss: Ausbauprogramm für die Straßenbeleuchtung der Hannostraße (Bereich Schloßbrunnen bis Hannostraße Nr. 5) sowie im OT Bernsdorf

Der Stadtrat der Stadt Saalfeld/Saale hat die außerplanmäßige Ausgabe für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Hannostraße sowie im Ortsteil Bernsdorf beschlossen.

Im Bereich der Hannostraße/Schloßberg erfolgt derzeit durch den ZWA Saalfeld-Rudolstadt und die Saalfelder Energienetze GmbH (SEN GmbH) die Verlegung des Kanals und der Versorgungsleitungen. Im OT Bernsdorf haben der ZWA Saalfeld-Rudolstadt und die Thüringer Energienetze GmbH (TEN GmbH) die Verlegung des Kanals und der Versorgungsleitungen im Jahr 2024 geplant.

Durch die SEN GmbH bzw. die TEN GmbH wurde der Stadt Saalfeld/Saale mitgeteilt, dass sie die vorhandenen  Strommasten, an denen die Straßenbeleuchtung befestigt ist, abbauen wollen. Aus diesem Grund muss die Stadt Saalfeld/Saale die Straßenbeleuchtung in beiden Bereichen erneuern. Die geschätzten Baukosten inklusive Planungskosten betragen in der  Hannostraße ca. 55.000 Euro und in Bernsdorf ca. 90.000 Euro. Beide Maßnahme wurden bei der jährlich stattfindenden Abstimmung mit den Versorgungsträgern zu Baumaßnahmen nicht angemeldet.